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BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Willkommen beim Kreisverband Leipzig

„ACTA aus –Demokratie an!“ – Proteste werden fortgesetzt

Am 25.02.2012 werden die Proteste gegen das sogenannte „Anti Counterfeiting Tradement Agreement“, kurz ACTA, in Leipzig ab 14 Uhr auf dem Augustusplatz fortgesetzt. Dazu ruft ein überparteiliches Organisationsbündnis, unter Mitwirkung der Leipziger Grünen, auf. Schon jetzt haben sich mehr als 1000 Menschen über soziale Netzwerke zu der Demo angemeldet.

21.02.12 –

Am 25.02.2012 werden die Proteste gegen das sogenannte „Anti Counterfeiting Tradement Agreement“, kurz ACTA, in Leipzig ab 14 Uhr auf dem Augustusplatz fortgesetzt. Dazu ruft ein überparteiliches Organisationsbündnis, unter Mitwirkung der Leipziger Grünen, auf. Schon jetzt häben sich mehr als 1000 Menschen über soziale Netzwerke zu der Demo angemeldet.

Die Proteste sind weiterhin notwendig, da Deutschland die Ratifizierung von ACTA nur vorläufig ausgesetzt hat. Deshalb ist Widerstand gegen die mögliche Unterzeichnung des Abkommens durch Deutschland weiterhin notwendig, meint Jens Reichmann Netzpolitiker der Grünen.

Am 29.2.2012 tagt der EU- Ausschuss für internationalen Handel und am 1.3.2012 soll es eine öffentliche Anhörung zu ACTA geben – deshalb müss jetzt gehandelt werden. Unser Protest richtet sich dabei vor allen Dingen gegen die Art und Weise des Zustandekommens des Abkommens in geheimen Verhandlungen.

„Die digitale Revolution erlaubt eine Form der kulturellen Teilhabe und des Austausches, die es vor 20 und mehr Jahren nicht gab. Jede weitere Verschärfung des Urheberrechts zugunsten von Rechteinhabern ist ein Angriff auf bürgerliche Grundrechte und gefährdet die gesellschaftlichen und innovativen Entwicklungen. Das Urheberrecht muss reformiert und nicht zementiert werden!“, heißt es dazu in einem Kommunique des Bündnisses. Das Abkommen stärkt die Interessen der so genannten Rechteverwerter einseitig und zementiert ein überholtes Urheberrecht. Am Donnerstag wird es dazu um 19 Uhr einen Vortrag in der Universität geben.

Bereits am 11.02.2012 waren in Leipzig ca. 3500 Menschen gegen ACTA auf die Straße gegangen.

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