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22.07.23 –
Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat unsere internationale Ordnung erschüttert, führt global zur Verschärfung von Hungerkrisen und hat gezeigt, wie dringend wir unabhängig von Gas und Öl werden müssen. Die Nationale Sicherheitsstrategie, die Leitlinien feministischer Außenpolitik und die Strategie für feministische Entwicklungszusammenarbeit – all das sind wegweisende außenpolitische Dokumente, die die Bundesregierung allein dieses Jahr veröffentlicht hat. Dass wir Bündnisgrüne mit Annalena Baerbock die Spitze des Auswärtigen Amtes stellen, ist ein großer Gewinn. Es geht aber auch mit viel Verantwortung einher – auch für Politiker*innen im Deutschen Bundestag.
Knapp zwei Jahre nach der Bundestagswahl will die sächsische Bundestagsabgeordnete Merle Spellerberg mit euch ihre Erfahrungen teilen und gemeinsam Ideen sammeln, wie unsere Außenpolitik langfristig gestaltet werden kann.
Ihre Arbeit in der Bundestagsfraktion ist an der Schnittstelle so ziemlich jeder außenpolitischen Debatte der letzten Monate. Sie begleitet die Erarbeitung der nationalen Sicherheitsstrategie und gestaltet die Leitlinien feministischer Außenpolitik mit. Sie hat sowohl mit Vertreter*innen der NATO gesprochen, als auch ein Statement auf der ersten Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags gehalten. Einen Tag vor dem Jahrestag des Angriffskrieges auf die Ukraine ist sie ins benachbarte Moldau gereist und hat sich über die Auswirkungen vor Ort informiert. Merle hat mit internationalen Entscheidungsträger*innen auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen und lokale Frauenrechtler*innen in Mali getroffen. Und all das, während in den Sitzungswochen in den Ausschüssen und im Plenum für unsere außenpolitischen Werte gestritten und gekämpft wurde.
Viele von euch interessieren sich für die großen außen- und sicherheitspolitischen Themen der letzten Monate. Deshalb möchte Merle diese gern mit euch im KV besprechen. Sie steht offen für eure Fragen zur Außen- wie Sicherheitspolitik, Frieden und ihrer Arbeit und freut sich auf euren Input. Kommt mit Merle ins Gespräch!
Wann: Mittwoch, 26. Juli 2023, 18 Uhr
Wo: Biergarten Ilses Erika, Bernhard-Göring-Str. 152, 04277 Leipzig
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