Die neue Berechnungsgrundlage der GEMA könnte dazu führen, dass sich die Gebühren für Clubs und Diskotheken um 400 bis 500 Prozent erhöhen. Stellenweise um bis zu 1000 %. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen befragte daher die Stadtverwaltung nach ihrem Standpunkt zur neuen Tarifstruktur der GEMA.

06.07.12 – von Norman Volger, Stadtrat –

Die neue Berechnungsgrundlage der GEMA könnte dazu führen, dass sich die Gebühren für Clubs und Diskotheken um 400 bis 500 Prozent erhöhen. Stellenweise um bis zu 1000 %. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen befragte daher die Stadtverwaltung nach ihrem Standpunkt zur neuen Tarifstruktur der GEMA.

Außerdem: Beabsichtigt die Stadt, im Sinne der Leipziger Clubszene aktiv zu werden, um ein GEMA-induziertes Clubsterben zu verhindern?
Schließlich ist die vielfältig, deutschlandweit bekannte Clubszene Leipzigs nicht nur ein kultureller Standortfaktor, sondern auch ein ökonomisch nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsbereich der Stadt, was Arbeitsplätze, Unsatzrentabilität und Steuernzahlungen betrifft. Eigentlich ganz leicht nachzuvollziehen und logisch, gerade für einen Wirtschaftsbürgermeister. Sollte man zumindest meinen.

Jetzt kommen wir zur Posse: Wirtschaftsbürgermeister Albrecht (CDU) kommt unvorbereitet und ohne Antwort zur Anfrage in den Stadtrat. Offensichtlich scheint ihm dieses Thema nicht wichtig genug zu sein. Aber statt wenigstens kurz aus dem Stehgreif Stellung zu nehmen, was einen seinen Job adäquat ausübenden Bürgermeister ja nicht schwer sein sollte blieb er einfach sitzen und winkte ab. Ein bis dato nie erlebter Vorgang im Stadtrat. Egal ob Bürgermeister Albrecht unwillig oder unfähig ist, beides disqualifiziert ihn für die den Job als Wirtschaftsbürgermeister. OBM Jung schlug abschließend vor, die Anfrage in den nächsten 2 Wochen schriftlich zu beantworten. Unsere Fraktion lehnt aber verständlicherweise ab und verlangt die mündliche Beantwortung durch Albrecht in der nächsten Ratssitzung. Wir werden ein solches Verhalten nicht durchgehen lassen und gegebenenfalls Konsequenzen ziehen.