ACTA - das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen sowie für die Einschränkung von Informationsfreiheit im Internet. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Noch wurde ACTA  aber noch nicht vom EU-Parlament verabschiedet.  Bislang haben sich nur einzelne Abgeordnete, wie etwa der österreichische Parteifreie Martin Ehrenhauser gegen das Abkommen ausgesprochen. Nur die Grünen haben bisher als Fraktion dagegen Stellung bezogen und zwar mit klaren und guten Argumenten. Am  11. Februar wird es einen weltweiten Anti-ACTA-Protesttag geben, bei  dem auch in Leipzig  eine Kundgebung gegen ACTA stattfinden soll. Alle Infos zur Leipziger Aktion: http://www.facebook.com/events/316277768408479/

02.02.12 –

ACTA - das steht für Intransparenz, Strafverschärfungen bei Urheberrechtsverletzungen und Rechtsunsicherheit für die von Sanktionen Betroffenen sowie für die Einschränkung von Informationsfreiheit im Internet. Außerdem ist der Zugang zu Medizin in Entwicklungsländern massiv gefährdet. Noch wurde ACTA  aber noch nicht vom EU-Parlament verabschiedet.  Bislang haben sich nur einzelne Abgeordnete, wie etwa der österreichische Parteifreie Martin Ehrenhauser gegen das Abkommen ausgesprochen. Nur die Grünen haben bisher als Fraktion dagegen Stellung bezogen und zwar mit klaren und guten Argumenten. Am  11. Februar wird es einen weltweiten Anti-ACTA-Protesttag geben, bei  dem auch in Leipzig  eine Kundgebung gegen ACTA stattfinden soll.

Alle Infos zur Leipziger Aktion: http://www.facebook.com/events/316277768408479/

Am  26.Januar unterzeichnete eine Delegation der EU das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA in Tokio. ACTA heißt ausgeschrieben "Anti-Counterfeiting Trade Agreement", was man auf Deutsch als ein Abkommen gegen Produktpiraterieübersetzen kann. Es steht sowohl wegen seines intransparenten Aushandlungsprozesses als auch wegen seines Inhalts in der Kritik. ACTA stellt durch eine neue Providerhaftung (und den daraus folgendenInhaltsfiltern) die Interessen der Rechteinhaber über die Meinungsfreiheit, den Datenschutz und andere fundamentale Rechte.Es geht also darum, dass Rechteinhaber, um ihres kommerziellen Vorteilswillen, fundamentale Grundrechte einschränken und so eine Zensurinfrastruktur aufbauen wollen.

Hintergrund:

Europas Grüne lehnen ACTA ab und werden dagegen stimmen

ACTA? Nein, danke! Grünes Themendossier zum umstrittenen Abkommen gegen Produktpiraterie

Wann wird ACTA durch die Bundesrepublik Deutschland ratifiziert?