Sie können nicht vorbei!Seit dem 5. September ist bekannt, dass Neonazis erneut in Leipzig aufmarschieren wollen. Nach­dem ihr Aufzug im letzten Jahr durch tausende Menschen verhindert wurde, versuchen sie es in die­sem Jahr noch einmal – mit gleich vier Aufmärschen mit dem gemeinsamen Endpunkt am Hauptbahnhof.­

10.10.10 –

Sie können nicht vorbei!
Seit dem 5. September ist bekannt, dass Neonazis erneut in Leipzig aufmarschieren wollen. Nach­dem ihr Aufzug im letzten Jahr durch tausende Menschen verhindert wurde, versuchen sie es in die­sem Jahr noch einmal – mit gleich vier Aufmärschen mit dem gemeinsamen Endpunkt am Hauptbahnhof.­
Die diesjährigen Veranstaltungen stellen den neuerlichen Versuch der Nazis dar, in Leipzig einen Aufmarsch durchzuführen, um für ihre menschenverachtenden Forderungen einzutreten. Denn hin­ter dem Ruf „Recht auf Zukunft“, der von den Nazis als zentrales Motto ausgegeben wurde, steckt die Forderung nach Abschaffung der Demokratie, das Konzept des Ethnopluralismus und des Rassismus sowie plumper Antikapitalismus, der zutiefst antisemi­tisch aufgeladen ist.

Wir stellen uns quer
Als Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig rufen wir dazu auf, die geplan­ten Aufmärsche zu verhindern und sie friedlich zu blockieren. Dazu brauchen wir tatkräftige Hilfe und Menschen, die mit uns gemeinsam deutlich machen, dass für die menschenfeindli­chen Ideen der Neonazis in unserer Stadt und unserer Gesellschaft kein Platz ist! Darum ru­fen wir dazu auf, am 16. Oktober nach Leipzig zu kommen und mit uns zu demonstrieren. Lasst uns gemeinsam ein Zeichen für die Demokratie und für die Toleranz setzen.

Leipzig ist Dresden ist Deutschland
Das Konzept der Nazis in diesem Jahr stellt dabei ein Unikum dar und längst ist allen Beteiligten klar, dass Leipzig der Testlauf für den 13. Februar nächstes Jahr in Dresden wird. Denn erstmals wird nicht nur eine Demonstration angemeldet, sondern derer gleich vier, wobei intern mit einer fünften Anmeldung gerechnet wird.
Bei den vier Anmeldungen handelt es sich um ein taktisches Manöver der Nazis, um Gegen­proteste zu umgehen und Polizeikräfte und Gegendemonstranten zu dezentralisieren. Es han­delt sich um die Anwendung einer neuen Strategie, die auch am 13. Februar 2011 in Dresden ge­nutzt werden soll. Leipzig ist dafür eine Art „Generalprobe“. Weil es offenbar nicht darum geht, auf allen angemeldeten Routen planmäßig – im Sinne der eingereichten Anmeldungen – zu marschie­ren, läuft das Konzept nicht auf einen „Sternmarsch“ hinaus. Im Vordergrund dürfte eher die Durch­setzung wenigstens eines großen Aufmarsches stehen.
Dies soll erreicht werden, indem sich die Nazis auch auf Spontandemonstrationen vorbereiten. Das bedeutet: Falls ein Aufmarsch durch Gegendemonstrationen verhindert oder durch die Polizei aufgelöst werden würde, werden die Nazis fordern, zum nächsten angemeldeten Ort gebracht zu werden. Der dann stattfindende Marsch könnte als Erfolg verbucht werden.
Sollte diese Taktik, die eine Aushöhlung des geltenden Versammlungsrechts darstellt, Erfolg haben, wird sich auch der 13.02. in Dresden anders darstellen und das Konzept wird bei weiteren Na­ziaufmärschen Anwendung finden. Für uns ist daher klar:  Es gilt, die Nazis bereits in Leipzig in ihre Schranken zu verweisen!

Versammlungsfreiheit versus ziviler Ungehorsam
Für uns als GRÜNE hat die grundgesetzlich verankerte Versammlungsfreiheit einen besonders hohen Rang. Wir setzen uns für die Gewährung dieser ein und werden immer wieder darauf hinwei­sen, wenn die Versammlungsfreiheit verletzt wird. Auch die Gegner der freiheitlich demokrati­schen Grundordnung genießen den Schutz der Grundrechte. Dies ist charakterisierend für einen freiheitlichen Rechtsstaat. Die Auseinandersetzung mit dem Problem der Menschenfeindlichkeit kann daher nicht darin bestehen, dass der Staat zur ultima ratio greift und das der Gesellschaft nicht Genehme verbietet. Die Auseinandersetzung mit dem Thema und die Zurückdrängung der Menschenfeindlichkeit wird nur gelingen, wenn die Zivilgesellschaft gestärkt wird und die Menschen sich für die Demokratie einsetzen. Deswegen rufen auch wir auf, an diesem Tage nach Leipzig zu kommen und sich an den vielfältigen bunten und friedlichen Protesten gegen den Naziaufmarsch zu beteiligen. Ziviler Ungehorsam kann dabei ein Mittel sein, den Menschenfeinden zu zeigen, dass sie weder in Leipzig noch woanders willkommen sind.

Jürgen Kasek, Lorenz Bücklein, Vorstand KV Leipzig


Informationen:
Schlafplatzbörse vorhanden
zentraler Anlaufpunkt: grüner Treffpunkt in Leipzig ist die Ritterstraße (der untere Teil gegenüber dem Hauptbahnhof, der für Autos unzugänglich ist).
Infos und Anfragen bitte an info@gruene-leipzig.de