Sozialministerin Clauß (CDU) legt eine Kürzung bei Mitteln für die AIDS-Hilfe um ein Drittel offen. Dadurch könnten sächsische AIDS-Hilfen bald ohne Chance und deren Arbeit in der Fläche gefährdet sein.

07.04.10 –

Sozialministerin Clauß (CDU) legt eine Kürzung bei Mitteln für die AIDS-Hilfe um ein Drittel offen. Dadurch könnten sächsische AIDS-Hilfen bald ohne Chance und deren Arbeit in der Fläche gefährdet sein.

Im Bereich der Prävention von HIV-Infektionen, AIDS und anderen sexuell übertragbaren Krankheiten wird ein Drittel des Haushaltsansatzes eingespart, dies geht aus dem Brief von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) an GRÜNE-Sozialpolitikerin Elke Herrmann vom 25. März 2010 hervor. Statt 429.000 Euro sollen für das Jahr 2010 nur etwa 300.000 Euro zur Verfügung stehen.

"Die Mittel für die Prävention sind enorm wichtig", so Elke Herrmann. "Erst 2008 hat Sachsen gemeinsam mit den Trägern vor Ort ein Sächsisches Aktionsprogramm erstellt. Darin werden Ziele formuliert und es wurde festgelegt, was in Sachen Prävention und Betreuung in Sachsen passieren sollte. Auch sollte das bestehende Netzwerk weiter gefestigt werden. Durch die Kürzungen ist das jetzt Makulatur", befindet Eleke Hermann, Sozialpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Die AIDS-Hilfen haben 2010 noch keinen einzigen Cent Fördermittel erhalten. Sie rechnen damit, noch weiter in Vorkasse gehen zu müssen. "Die AIDS-Hilfen in Dresden und Westsachsen klagen, dass die Projektmittel schon auf Null gesetzt sind und bei der laufenden Beratungsarbeit 10 Prozent eingespart werden müssen", erklärt Elke Herrmann. "Im Moment ist unklar, wie das gehen soll, denn Personalkosten können nur durch Gehaltsverzicht gesenkt werden oder die Angebote und Leistungen müssen eingeschränkt werden."

Internetseite der AIDS-Hilfe Leipzig