Am 07. August machte die so genannte NPD-Sommertour in Leipzig Station und traf auf 400 Menschen, die sich den rassistischen und menschenverachtenden Parolen der NPD friedlich, aber lautstark entgegenstellten.

10.08.12 –

Am 07. August machte die so genannte NPD-Sommertour in Leipzig Station und traf auf 400 Menschen, die sich den rassistischen und menschenverachtenden Parolen der NPD friedlich, aber lautstark entgegenstellten.

Auch wir GRÜNE waren dabei.Mit unserer Landessprecherin Claudia Maicher, mit der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Kreissprecher Jürgen Kasek und Grünen-Stadtrat Norman Volger sowie weiteren grünen Mitgliedern waren wir prominent vertreten. Leider mussten wir mit Erschütterung feststellen, dass im Gegensatz zu anderen Städten, kein Repräsentant der Stadt anwesend war, um die Leipziger Bürgerinnen und Bürger bei ihrem friedlichen Prostest zu unterstützen. In vielen anderen Städten, in der die NPD derzeit auftritt, kommen die BürgermeisterInnen zu den Gegenkundgebungen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Nicht so in unserer Stadt. Da waren wir schon mal weiter - allerdings hatten wir da auch noch eine andere Stadtspitze, der solche menschenverachtenden NPD-Kundgebungen nicht egal waren. "Diese Ignoranz ist für die Stadt der friedlichen Revolution unwürdig und beschämend.“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Ordnungspolitische Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion, Norman Volger, fest und weiter: „ Die Ausrede von anderen Terminen ist ein Armmutszeugnis für den CDU-Bürgermeister Albrecht, der aktuell den Oberbürgermeister vertritt und kann nicht akzeptiert werden."

Wir GRÜNE haben den Aufruf vom Netzwerk "Leipzig nimmt Platz" unterstützt und mit anderen Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und engagierten LeipzigerInnen gepfiffen, getrommelt und gerufen, um die europafeindliche Hetze der Nazis ungehört zu lassen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass rechte Propaganda in Leipzig und Sachsen nicht willkommen ist.
Dass die NPD Kundgebung deutlich länger als die im Auflagenbescheid genehmigten 60 Minuten dauerte und das Ordnungsamt Leipzig die Zeitbeschränkung nicht durchsetzte, stieß bei allen Gegendemonstranten auf Kritik. Die Stadträte und Bundestagsabgeordneten von Grünen und LINKE wiesen auf diese Abweichung vom Auflagenbescheid hin und forderten dessen Einhaltung gegenüber der Ordnungsbehörde.
Eine einfache Dienstanweisung durch Bürgermeister Albrecht hätte den braunen Spuk pünktlich beendet. Aber dafür muss man eben vor Ort sein und sich klar distanzieren. Weil Vertreter der Leipziger CDU in letzter Zeit nicht immer eindeutig Stellung bezogen haben, wenn es um rechte Einstellungen und Meinungsäußerungen ging, ist es umso wichtiger, dass Bürgermeister Albrecht hätte anwesend sein müssen."Diese Frage wird Thema in der nächsten Ausschusssitzung sein." kündigte Norman Volger an.