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30.11.16 –
Wird man mit geringem Einkommen in Sachsens Großstädten künftig überhaupt noch wohnen können? Tendenzen zur Verdrängung einkommensarmer und sozial benachteiligter Menschen aus bestimmten Leipziger Quartieren sind offensichtlich. Soziale Ent-mischung droht. Vor allem für Haushalte mit niedrigem Einkommen sind steigende Mietpreise in den Großstädten schon heute ein Problem. Seit Jahren sinkt die Zahl der Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung (sog. Sozialwohnungen) auch in Leipzig.Ganz aktuell hat die Sächsische Staatsregierung deshalb eine Förderrichtlinie erlassen, die erstmalig seit 2001 wieder geförderten sozialen Wohnungsbau ermöglicht – Sachsen wird ab nächstem Jahr erstmals seit 2001 wieder Baukostenzuschüsse für sozialen Wohnungsbau auszahlen. In den nächsten beiden Jahren sollen etwa 3.000 neue Sozialwohnungen in Sachsen gefördert werden.Wenn der in der nächsten Zeit neu geschaffene Sozialwohnungsbestand mehr sein soll als die „Förderung privater Mietwohnungsinvestitionen mit sozialer Zwischennutzung“ muss die Sozialbindung allerdings länger als die vorgesehenen 15 Jahre gesichert werden.
Wir wollen diskutieren:Welche staatlichen Förderinstrumente gibt es, die preiswerten Wohnungsbestand dauerhaft schaffen und erhalten?Wie lassen sich große Teile des Wohnungsbestandes dauerhaft den Profitinteressen des Wohnungsmarktes entziehen?Welche Erfahrungen gab es mit der Wohnungsgemeinnützigkeit in Deutschland (1851 bis 1989)? Und welche rechtlichen Regelungen gab es dazu?Wäre eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit unter den heutigen politischen und rechtlichen Bedingungen ein Ausweg?
Veranstalter: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Moderation:Wolfram Günther, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion Sachsen
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