Auf dem Stadtparteitag, wurde am vergangenen Sonnabend - der vom bündnisgrünen Kreisvorstand als OBM-Kadidat vorgeschlagene - Prof. Felix Ekardt, mit einer deutlichen Mehrheit, bestätigt. Der Nachhaltigkeitsforscher erhielt über 86 Prozent der Stimmen. Anschließend verabschiedeten die Mitglieder ein neues kommunales Grundlagenprogramm mit dem Titel „Leipzig.2020.Grün.“

02.04.12 – von Jens Reichmann –

Auf dem Stadtparteitag, wurde am vergangenen Sonnabend - der vom bündnisgrünen Kreisvorstand als OBM-Kadidat vorgeschlagene - Prof. Felix Ekardt, mit einer deutlichen Mehrheit, bestätigt. Der Nachhaltigkeitsforscher erhielt über 86 Prozent der Stimmen. Anschließend verabschiedeten die Mitglieder ein neues kommunales Grundlagenprogramm mit dem Titel„Leipzig.2020.Grün.“

Mit dem neuen Programm, nennen wir Grüne selbstbewusst unsere Ziele für Leipzig und definieren notwendige Veränderungen. Als Leitgedanke zieht sich die Bürgerbeteiligung durch das Programm, die ebenso wie der Nachhaltigkeitsgedanke als wesentlicher Bestandteil grüner Politik in dem Programm benannt ist. Grundlage der Bürgerbeteiligung ist dabei eine umfassende Transparenz und Information bei der Entstehung politischer Entscheidungen und in der Verwaltung.

In der Präambel des neuen Programms heißt es über die Zielsetzung:
»Unser Ziel ist eine grüne Stadt, in der die Menschen gerne leben und nicht von Abgasen, Lärm und rücksichtslosen Verkehrsteilnehmern geplagt werden. Wir wollen eine Schwerpunktsetzung auf dem Bereich Kultur und Kreativwirtschaft unter Einbeziehung der Möglichkeiten des Wissenschaftsstandortes. Die Stadt soll Unternehmensgründern nicht im Wege stehen, sondern die Grundlagen für Selbstständige optimieren. Ausreichend Schulen und Kindertagesstätten sind die Voraussetzung für eine familienfreundliche und damit kinderreiche Stadt. Entscheidend ist auch, das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ernst zu nehmen.«

„Was wir anstreben ist eine Stadt, die im Umfeld eines aus den Fugen geratenen Finanzsystems und des Klimawandels Herausforderungen erkennt und mit ihren Menschen zum Wohle aller Lösungsstrategien entwickelt.“ sagte Vortandssprecher Jürgen Kasek bei der Einbringung des Programms auf dem Stadtparteitag.
Mit dem Programm „Leipzig.2020.Grün.“ stellen wir heraus, dass es in der Politik um mehr geht, als um das Erreichen eines Mandates – dass wir Antworten auf die Frage, wie wir 2020 in Leipzig leben wollen, geben können.
„Grüne Ideen wirken über den Moment hinaus. Am Anfang werden sie von vielen abgelehnt und dann werden sie langsam aufgenommen und verstanden und es ändert sich etwas. Dies war beim Atomausstieg so, beim Klimawandel und jetzt bei der Bürgerbeteiligung.“ betonte Felix Ekardt in seiner Bewerbungsrede.

Leipzig kann eine der lebenswertesten Städte in Mitteleuropa sein, wobei die drängenden kommunalen Fragen gelöst werden müssen. Die Kommunalpolitik muss dabei auch die globalen Herausforderungen im Blick haben. Am derzeitigen Oberbürgermeister Jung (SPD) kritisierte Felix Ekardt genau das, nämlich, dass dieser keinen Plan, keine Vision, oder Ideen für die Zukunft von Leipzig hat.

Weiter warnte Felix Ekardt davor sich dem überholten Wachstumsdenken aus dem 20. Jahrhundert zu verschreiben. Vom Wachstum allein werden – auch in Leipzig – nicht automatisch Arbeitsplätze geschaffen. Wachstumswahn ist weder ökologisch noch wirtschaftlich im Interesse der Leipzigerinnen und Leipziger.

„Klimapolitik ist Verteidigung der Freiheit, nämlich der Freiheit aller Menschen – nicht der Widwestfreiheit – weil sie die Ressourcen im Blick hat und damit die Voraussetzung für Freiheit ist.“; hob Felix Ekardt hervor.

Das Programm „Leipzig.2020.Grün.“ entstand aus Interviews mit bündnisgrünen Politikern und politisch engagierten Leipziger_innen, sowie thematischen Arbeitsgruppen interessierter Basismitglieder unseres Kreisverbandes.

„Leipzig.2020.Grün.“ steht jetzt für die kommenden Wahlkämpfe – wie z.B. die OBM-Wahl im Januar und die Bundestagswahl im Herbst 2013 – zur Verfügung. Mit dem Programm machen wir deutlich, dass es uns bei der Oberbürgermeisterwahl nicht nur um eine Personalie geht, sondern wir stellen klar, wohin es in Leipzig mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bis 2020 gehen soll.

Weil bis kurz vor den Stadtparteitag am 31.03.12, auf dem das Programm „Leipzig.2020.Grün.“ beschlossen wurde, die Inhalte bearbeitet wurden, lag der Programmtext nur unlektoriert vor. Inhaltlich beschlossen, wird der Text zur Zeit bearbeitet und in Kürze veröffentlicht. Die Vorabversion kann >>hier heruntergeladen werden.