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02.12.13 –
Vor uns liegen umfangreiche Aufgaben für die Vorbereitung der Stadtrats- Europa- und Landtagswahlen im Jahr 2014. An dieser Stelle wollen wir die getroffenen Weichenstellungen zusammenfassen, um über die von den Mitgliederversammlungen beschlossenen Verfahren zu informieren.
Beschluss Wahlverfahren Kommunalwahl
Die Mitgliederversammlung am 03.09.2013 hat beschlossen, dass es ein zweigeteiltes Wahlverfahren für die Aufstellung der Listen, zur Stadtratswahl am 25.05.2014, geben wird.
Am 14.12.2013 wird ein Stadtparteitag innerparteilich bindend die jeweils ersten 3 Plätze für die 10 Leipziger Wahlkreise bestimmen, wobei die Besetzung dieser Plätze quotiert ist, sofern sich für die jeweilige Liste genügend Frauen aufstellen lassen.
Am 22.02. findet dann ein Stadtparteitag mit der rechtlich bindenden Wahlversammlung zur Aufstellung unserer KommunalwahlkandidatInnen statt, auf dem die Listen für die 10 Wahlkreise in Blockabstimmung gewählt werden. Auch hier sollen mindestens 50% Frauen je Liste aufgestellt werden, wenn im jeweiligen Wahlkreis ausreichend Bewerberinnen antreten.
Am 11. Januar 2014 ist dazu unsere Jahresauftaktveranstaltung „Familie und Politik – Geht das?“ geplant, bei der unter anderem über die Notwendigkeit der Aufstellung einer kompletten besetzten Kommunalwahlliste informiert wird. Wir rufen euch auf, euch für eure Wahlkreise aufstellen zu lassen, damit wir alle Listen zur Stadtratswahl in Leipzig möglichst vollständig besetzen können.
Beschluss Verschiebung Vorstandsneuwahl
Die reguläre Legislaturperiode des derzeitigen Vorstandes endet im Frühjahr 2014, also mitten in den Vorbereitungen zu den kommenden Wahlen. Da eine Neuwahl zu diesem Zeitpunkt aus verschiedenen Gründen nachteilig für den Kreisverband wäre, hatte die Mitgliederversammlung am 03.09.2013 zu entscheiden, ob die Neuwahl des Vorstandes in den November 2013 vorgezogen werden sollte, oder die Legislatur des Vorstandes bis September 2014, nach der Landtagswahl, verlängert wird. Nach ausführlicher Debatte um die Vor- und Nachteile der jeweiligen Verfahrensweise entschied die Mitgliederversammlung mit übergroßer Mehrheit, die Vorstandsneuwahl auf den September 2014 zu verschieben.
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Die Veranstaltung findet sowohl in Präsenz als hybrid statt.
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